Finanzhilfeprogramm für gewerbliche Schutzrechte des EU IPO

Schützen Sie Ihr geistiges Eigentum
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15. Mai 2023

Der Schutz Ihres geistigen Eigentums ist gerade im digitalen Zeitalter unabdingbar, wenn Sie vermeiden wollen, dass Ihre einzigartigen Ideen, Produkte oder Dienstleistungen ohne Erlaubnis kopiert oder genutzt werden.

Das Finanzhilfeprogramm des Europäischen Amtes für geistiges Eigentum (EU IPO) hilft Ihnen, Ihre Rechte am geistigen Eigentum zu schützen.

Fördergelder von bis zu 4.075 Euro pro Unternehmen und Jahr stehen dafür für den Förderzeitraum 2023/24 zur Verfügung.

Förderprogramm für gewerbliche Schutzrechte

Der KMU-Fonds ist ein Erstattungsprogramm, bei dem Gutscheine ausgegeben werden, mit denen die Kosten für ausgewählte Aktivitäten auf dem Sektor der gewerblichen Schutzrechte mit bis zu 90 Prozent bezuschusst werden. Die Abwicklung und Auszahlung der Gelder erfolgt durch das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EU IPO).

Seit dem 26. April 2023 werden übrigens auch

  • 75 Prozent der Gebühren für eine „Stand-der-Technik-Recherche“ (maximal 1.125 Euro) erstattet.
  • 75 Prozent der Gebühren vor der Erteilung eines Patents (maximal 1.125 Euro) erstattet.

Die Fördermittel werden nach der Reihenfolge der eingehenden Anträge vergeben – wer schnell handelt, ist daher im Vorteil. Die Gutscheine müssen aktiviert und innerhalb bestimmter Fristen eingelöst werden.

Wer kann den KMU-Fonds in Anspruch nehmen?

Der KMU-Fonds bietet kleinen und mittleren Unternehmen mit Sitz in der Europäischen Union finanzielle Unterstützung. Der Antrag kann von einem Inhaber, einem Angestellten oder einem in seinem Namen handelnden bevollmächtigten externen Vertreter gestellt werden. Die Finanzhilfen werden dem KMU gewährt, und die Erstattung wird stets direkt auf das KMU-Bankkonto überwiesen.

Definition Kleiner und Mittlerer Unternehmen der EU:

  • Mitarbeiterzahl < 250
  • Jahresumsatz ≤ 50 Mio. Euro
  • Jahresbilanzsumme ≤ 43 Mio. Euro

So stellen Sie Ihren Antrag

  • Erstellen Sie ein Nutzerkonto auf der Website des EU IPO: https://euipo.europa.eu/sme-fund/de/user/login
  • Melden sie sich in Ihrem Konto an und stellen Sie einen Antrag (auch für mehrere Gutscheine möglich)
  • Warten Sie auf den Beihilfebescheid des EU IPO (ca. 10 Tage)
  • Führen Sie die gewählte Aktivität durch: Also Patent, Marke bzw. Design anmelden oder IP-Scan-Termin, Stand-der-Technik-Recherche durchführen etc.
  • Reichen Sie Ihren Erstattungsantrag mit den Kostennachweisen über Ihr Nutzerkonto ein